Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und gesetzliche Hinweise für unseren Onlineshop

Stand: 04.08.2011

1. Anbieterkennzeichnung
PANITZ Küchen und Hausgerate GmbH
ges. vertr. durch Geschäftsführer Peter Panitz
Rollnerstraße 87-89, 90408 Nürnberg
Telefon (0911) 360 9680, Fax (0911) 360 9682
E-Mail: info@miele-panitz.de, Internet: www.miele-panitz.de
Umsatzsteuer-ID: DE 233882444
Amtsgericht Nürnberg: HRB 20727

2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma PANITZ Küchen und Hausgerate GmbH (Verkäufer) und den Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des Onlineshops unter www.miele-panitz.de, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
b) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
c) Der Kaufvertrag kommt nachdem verbindlichen Bestelleingang durch den Kunden erst durch Auftragsbestätigung, schriftliche Lieferzusage oder Übersendung der Ware durch den Verkäufer zustande.
d) Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung legen Sie die gewünschten Waren in den Warenkorb und durchlaufen Sie den Bestellvorgang (zur Kasse gehen). Dort geben Sie die erforderlichen Informationen in das Online-Bestellformular ein und senden die Daten an uns ab. Erst nach positiver Bestätigung wurden die eingegebenen Daten an uns übermittelt. Ebenso ist eine Bestellung per E-Mail oder Fax an uns möglich. Korrekturen senden Sie uns bitte auch per E-Mail oder Fax.

4. Bezahlung und Lieferung
a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (ggf. über PayPal) oder gegen Nachnahme.
b) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.

5. Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen für Verbraucher i. S. d. § 13 BGB

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren-den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

PANITZ Küchen und Hausgeräte GmbH
Geschäftsführer: Peter Panitz
Rollnerstraße 87-89
90408 Nürnberg
E-Mail: info@miele-panitz.de
Fax: 0911-3609682

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

6. Rücksendung und Ausschluss des Rückgaberechts
a) Im Falle einer Rücksendung bzw. Abholung sind die Waren stets ordnungsgemäß verpackt (z.B. wie bei der Lieferung in der vollständigen Originalverpackung) zu versenden bzw. zur Abholung bereitzuhalten.
b) Um Ihnen die Rücksendung zu erleichtern, senden wir Ihnen auf Anforderung gerne einen Retourenaufkleber zu, den Sie für eine kostenlose Rücksendung verwenden können. Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren und versichert (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Die Verwendung des Retourenaufklebers bzw. der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ sind auch andere Versandarten möglich.
c) Ausschluss des Rückgaberechts: Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

7. Gewährleistung
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, sofern nicht nachfolgend abweichendes geregelt ist.
b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche – außer der in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche – nach einem Jahr.
c) Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Ausgenommen von der Fristverkürzung der Gewährleistungsansprüche sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.
d) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
e) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos mit rein symbolischem Charakter, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirm und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Ebenso kann es vorkommen, dass nicht für alle Produkte Originalfotos vorhanden sind. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.

8. Preise
a) Alle Preise sind in Euro (EUR) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
b) Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Versand- bzw. Servicekosten gem. Artikelbeschreibung / Ziffer 9 und bei Nachnahme die dort angegebene Nachnahmegebühr hinzu.

9. Versandkosten
a) Die bei der Artikelbeschreibung und unter Versandkosten angegebenen Beträge und Laufzeiten gelten für das deutsche Festland (DE). Eine Lieferung auf die deutschen Inseln oder ins Ausland ist auch möglich, aber mit einem volumenabhängigen Aufpreis verbunden. Bitte fragen Sie diesen vor der Bestellung individuell bei uns an, da es sich ggf. um Tagespreise der Spedition handelt.
b) Für die Zahlung per Nachnahme kommen die bei der Artikelbeschreibung und unter Versandkosten angegebenen Nachnahmebeträge für die jeweilige Versandart zu den Versandkosten hinzu.
c) Als Freihauslieferung mit eigenen Monteuren gilt ein Transport bis zum 3. Stockwerk einschließlich. Eine Lieferung per Spedition beinhaltet lediglich den Transport bis zur Bordsteinkante der Lieferadresse des Kunden. Die Verbringung auf dem Grundstück bzw. im Haus des Kunden obliegt bei einer Speditions-Lieferung dem Kunden.

10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

11. Gerichtsstandsvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Nürnberg für alle Ansprüche vereinbart, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben.
b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12. Datenschutz
a) Es gelten die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden daher auf unseren Internetseiten nur im technisch notwendigen Umfang oder mit Ihrem ausdrücklichen Einverständnis erhoben.
b) Da aktuelle Webserver automatisch Log-Files über die abgerufenen Inhalte anlegen, werden diese Daten ebenfalls gespeichert. Dieses sind neben dem Browsertyp und der -version auch das von Ihnen verwendete Betriebssystem, die Referrer-URL (zuvor besuchte Seite), die IP-Adresse (mit Hostname) und die Uhrzeit der Anfrage. Diese Daten können von uns keinen bestimmten Personen zugeordnet werden und dienen lediglich statistischen Zwecken. Ihre Anonymität ist hierbei gewährleistet.
c) Zum Empfang unseres Newsletters ist lediglich die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, alle weiteren Daten sind freiwillig. Alle in unser Kontakt- bzw. Bestellformular eingegebenen Daten sind ebenfalls freiwillig. Alle freiwilligen Daten setzen Ihr ausdrückliches Einverständnis für deren interne Verarbeitung voraus.
d) Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern es nicht zur Abwicklung eines Auftrages o. ä. erforderlich ist. Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten und können jederzeit die vollständige Löschung dieser verlangen.
e) Sollten Sie als Zahlungsweise in unserem Onlineshop PayPal auswählen, so werden die Daten im für die Zahlung erforderlichen Umfang an PayPal weitergeleitet. Ebenso werden Ihre Adressdaten an das Transportunternehmen weitergeleitet, um die Lieferung der Waren durchzuführen.

13. Umweltschutz
Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unseren Verkaufsstellen und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse zurücksenden:
PANITZ Küchen und Hausgeräte GmbH, Rollnerstraße 87-89, 90408 Nürnberg

13. Haftungsausschluss
Als Dienstanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Onlineshops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist jedoch nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.

 

Unsere AGB als PDF-Datei zum Download.

 

 

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